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Venezuela: Politisches Porträt

04.11.2022 - Artikel

Venezuelas politisches System ist seit der Machtübernahme von H. Chávez 1999 von Autoritarismus und Polarisierung geprägt.

2015 gewann die Opposition die Parlamentswahlen, 2018 hielt sich bei den Präsidentschaftswahlen Nicolás Maduro durch Wahlmanipulation an der Macht. Seine Präsidentschaft wird seither von vielen westlichen Staaten nicht anerkannt.

Der Chavismus hatte seit 1999 strebte unter sozialistischen Vorzeichen eine Umverteilung der Vermögensverhältnisse in der sozial stark gespaltenen Gesellschaft angestrebt, unter anderen mit kostspieligen Sozialprogrammen, finanziert von der staatlichen Ölgesellschaft PdVSA. Gleichzeitig wurden Re-Investitionen in die Ölförderung vernachlässigt, wodurch die Ölproduktion von 2015 bis 2019 um mehr als zwei Drittel sank.. Doch Misswirtschaft und sinkende Öleinnahmen führten zu einer anhaltenden wirtschaftlichen Krise und der Verarmung großer Teile der Mittelschicht.

Die Wirtschaft schrumpfte bis 2021 um mehr als 75%. Die Dollarisierung ab 2019 hat zwar für volle Regale im Einzelhandel gesorgt, die Kaufkraft ist jedoch um 40% gesunken. 95% der Bevölkerung gilt heute als arm; ein Drittel leidet an Unterernährung oder Hunger., die UN und viele internationale Geber sind zur Linderung der Situation im Land tätig. Seit 2014 haben überwirtschaftliche und politische Krisen rund 6,8 Millionen Menschen aus Venezuela ihr Land verlassen (Stand: 02/2022).Venezolaner zur Migration ins Ausland veranlasst.

Schon Chávez schaffte die Gewaltenteilung schrittweise ab. Unter seinem Nachfolger Maduro wurde das Regierungshandeln immer autoritärer. Mehrere Institutionen der Vereinten Nationen stellten 2020 und 2021 Anhaltspunkte für Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch das Maduro-Regime fest. Der Internationale Strafgerichtshof hat im November 2021 entsprechende Ermittlungen eingeleitet.

Besorgniserregend bleiben neben der humanitären Situation auch die weiterhin massiven Menschenrechtsverletzungen. Unter anderem befasst sich eine Unabhängige Untersuchungskommission der UN sowie der IStGH mit der Rolle, die hochrangige Regierungsvertreter dabei spielen.

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Tafelberg Roraima im Naturschutzgebiet La Gran Sabana in Venezuela© picture alliance/blickwinkel
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